AGB

A. Allgemeine Bedingungen für alle Nutzer

I. Geltungsbereich
Betreiber dieser Webseiten einschließlich entsprechender Apps (Online-Angebote) ist Claus Kriebel (Dr. Kriebel). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Benutzungsaufnahme (Registrierung, Anmeldung, Anzeigen- bzw. Werbeschaltung, Bestellung oder sonstigen Nutzung) gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dr. Kriebel und dem Nutzer der Online-Angebote (Verbraucher oder Unternehmer).Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

II. Datenschutz
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten unterliegt besonderen Regelungen. Die ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie hier.

 

III. Registrierung

1. Nutzerangaben
Für Teilbereiche der Online-Angebote ist eine Registrierung erforderlich. Die Nutzung dieser geschlossenen Bereiche setzt die Registrierung sowie wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zur Person voraus. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, spätere Änderungen der Angaben zur Person beim nächsten Besuch der jeweiligen Online-Angebote mitzuteilen.

 

2. Überprüfung der Nutzerangaben und Zugangssperre
Dr. Kriebel behält sich im Rahmen des gesetzlich Zulässigen die Überprüfung der Angaben zur Person des Nutzers vor. Außerdem behält sich Dr. Kriebel vor, den Zugang zu den geschlossenen Bereichen jederzeit zu sperren. Eine Zugangssperre erfolgt insbesondere dann, wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben zur Person gemacht oder sonst gegen diese AGB verstoßen hat.

 

3. Löschung der Nutzerangaben durch den Nutzer
3.1. Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit ohne Angaben von Gründen durch eine E-Mail an info@xxx rückgängig machen.
3.2. Der Nutzer kann seinen Forenaccount jederzeit ohne Angabe von Gründen durch eine E-Mail an info@xxx und eine private Nachricht über das Forum an “Admin” zur Verifizierung des Accounts rückgängig machen.
In beiden Fällen verpflichtet sich Dr. Kriebel zur Löschung der Daten zur Person binnen einer Woche, es sei denn, der Löschung stehen rechtliche Gründe oder sonstige Aufbewahrungspflichten entgegen.

 

IV. Nutzung der Inhalte der Online-Angebote und Rechte

1. Vorbehalt der Verfügbarkeit
Die auf diesen Online-Angeboten verfügbaren Informationen und Leistungen erbringt Dr. Kriebel unter Vorbehalt, insbesondere unter dem Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit und/oder der Einhaltung der Regelungen dieser AGB durch den Nutzer.

 

2. Urheberrechtlicher Schutz der Online-Angebote
Die Inhalte der Online-Angebote sind im gesetzlichen Umfang urheberrechtlich geschützt. Soweit sich aus dem Gesetz im Einzelfall nichts Anderes ergibt, ist jede Nutzung (zum Beispiel Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Zugänglichmachung) der geschützten Inhalte nur mit vorheriger Einwilligung in Schriftform durch Dr. Kriebel zulässig. Auch im Falle dieser Einwilligung dürfen die geschützten Inhalte nur mit Quellenangabe genutzt werden. Für einen unmittelbar bzw. mittelbar Erwerbszwecken dienenden Gebrauch der Inhalte durch den Nutzer ist eine besondere vorherige schriftliche Einwilligung durch Dr. Kriebel erforderlich.
Verlinkungen auf urheberrechtlich geschützte Inhalte der Online-Angebote von Dr. Kriebel sind nur zulässig, wenn die Verlinkungen unmittelbar auf die Online-Angebote von Dr. Kriebel führen bzw. Zugangssperren nicht umgangen werden. Vorausgesetzt ist außerdem die Erkennbarkeit der Verlinkung für Dritte.

 

3. Urheberrechte an durch den Nutzer übermittelten Inhalten
Das Urheberrecht für die vom Nutzer übermittelten urheberrechtlich geschützten Inhalte verbleibt beim jeweiligen Urheber. Der Nutzer räumt mit der Übermittlung (zum Beispiel Upload und/oder Zusendung per E-Mail) dieser Inhalte jedoch Dr. Kriebel das einfache, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte in körperlicher und unkörperlicher Form auf alle Nutzungsarten zu nutzen. Diese Rechtseinräumung umfasst insbesondere das an den Zweck der Veröffentlichung durch Dr. Kriebel gebundene Recht, die Inhalte zu bearbeiten, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten bzw. im Internet auf den Online-Angeboten von Dr. Kriebel öffentlich wiederzugeben, jeweils unter Einschluss der Nutzung zu Werbezwecken für die Veröffentlichung durch Dr. Kriebel (Bearbeitungs-, Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie Recht der öffentlichen Zugänglichmachung).
Eine Benennung des Nutzers als Urheber ist durch Dr. Kriebel nicht geschuldet, es sei denn, der Nutzer wünscht dies ausdrücklich.
Eine Verpflichtung zur Veröffentlichung der Inhalte durch Dr. Kriebel wird durch deren Übermittlung nicht begründet.

 

V. Haftung von Dr. Kriebel und anderen Autoren

Die hier wiedergegebenen Videos, Kommentare oder sonstigen Beiträge wurden von Dr. Kriebel oder den in seinem Namen Stellung nehmenden Autoren oder Kommentatoren nach bestem Wissen und Gewissen mit der erforderlichen Sorgfalt zusammengestellt. Sie beruhen zum Teil auf allgemein zugänglichen Quellen und Daten Dritter, die wir als verlässlich erachten. Dessen ungeachtet können wir für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität keine Gewähr übernehmen. Sie stellen eine Übersicht und Zusammenfassung ausgewählter Inhalte dar. Sie dienen lediglich der Information und ersetzen nicht eine individuelle Beratung, das heißt sie stellen weder eine Anlegerberatung im Sinne des WpHG und des FinAnV dar, noch eine Beratung zu Versicherungen oder zu anderen finanziellen oder steuerlichen Fragen. Die Informationen stellen auch ausdrücklich keine Anlageberatung im Sinne des WpHG, keine Anlageempfehlung und keine Aufforderung zum Erwerb oder zur Veräußerung dar. Die Informationen wurden einzig zu Informations- und Marketingzwecken zur Verwendung durch den Empfänger erstellt.

 

Genannte Werturteile stellen Einschätzungen zu dem jeweiligen Veröffentlichungsdatum dar. Ein zeitlicher Abstand der Aktualisierung wird vorab nicht festgelegt.

 

Bevor Sie Entscheidungen treffen, sollten Sie sich sorgfältig über die Chancen und Risiken informiert haben. Dies kann neben den finanziellen auch die steuerlichen und rechtlichen Aspekte betreffen. Bitte beachten Sie, dass die zur Verfügung gestellten Informationen nicht allein als Basis für wesentliche Entscheidungen, insbesondere Investitionsentscheidungen, genutzt werden sollten.

 

Dr. Kriebel behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Es wird keine Gewähr für die Geeignetheit und Angemessenheit von eventuell dargestellten Finanzinstrumenten sowie für die wirtschaftlichen und steuerlichen Konsequenzen einer Anlage in den dargestellten Finanzinstrumenten und für deren zukünftige Wertentwicklung übernommen. Die in der Vergangenheit erzielte Performance ist kein Indikator für zukünftige Wertentwicklungen. Bitte beachten Sie, dass Aussagen über zukünftige wirtschaftliche Entwicklungen grundsätzlich auf Annahmen und Einschätzungen basieren, die sich im Zeitablauf als nicht zutreffend erweisen können. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aus der Wertentwicklung eines Finanzprodukts in der Vergangenheit nicht auf zukünftige Erträge geschlossen werden kann.

 

Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen wird keine Haftung durch Dr. Kriebel für Verluste oder Schäden irgendeiner Art begründet. Es wird insoweit auch die Haftung für direkte, indirekte oder Folgeschäden und Verluste, die sich aus der Verwendung der Informationen ergeben könnten, ausgeschlossen. Weiterhin kommt auch kein Auskunftsvertrag zwischen Dr. Kriebel und dem Empfänger der bereitgestellten Informationen zustande.

 

Dr. Kriebel übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

 

Bei Versand von Newslettern, Börsenbriefen, Reports und Studien per E-Mail kann trotz größter Sorgfalt keine umfassende Garantie für die fehlerfreie Zustellung übernommen werden.

 

Dr. Kriebel haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch Dr. Kriebel oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

Dr. Kriebel übernimmt keine Haftung für die von den Nutzern zur Verfügung gestellten Inhalte (zum Beispiel personenbezogene und/oder sonstige Daten), vor allem die Vollständigkeit bzw. inhaltliche Richtigkeit dieser Inhalte, im Übrigen auch keine Haftung für Nachteile, die dem Nutzer aus einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Online-Angebote oder Teilen davon, aus dem Verlust von Daten bzw. aus ähnlichen technischen Problemen entstehen. Demgemäß ist eine Haftung von Dr. Kriebel insbesondere ausgeschlossen für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der Datenübertragung sowie für die Nichteinhaltung der für das Angebot von Dr. Kriebel maßgeblichen Nutzungsanleitungen.

 

VI. Haftung des Nutzers

1. Haftung des Nutzers für die Verwendung des Passwortes
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung und Verwendung seines Passwortes selbst verantwortlich. Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet, das Passwort mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren und eine Kenntniserlangung von dem Passwort durch Dritte zu verhindern. Im Falle der unberechtigten Nutzung des Passwortes des Nutzers stellt der Nutzer Dr. Kriebel von jeder Haftung frei, es sei denn, er hat die im Verkehr erforderliche Sorgfalt eingehalten. Der Nutzer ist verpflichtet, Dr. Kriebel unverzüglich darüber zu informieren, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass das Passwort unbefugt verwendet wird.

2. Haftung des Nutzers für seine Angaben
Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Aktualität seiner Angaben zur Person bzw. zum Unternehmen – einschließlich der Berechtigung zur Führung geschützter Berufsbezeichnungen – selbst verantwortlich. Macht der Nutzer falsche Angaben bzw. aktualisiert er seine Angaben nicht in angemessenen Zeitabständen, stellt der Nutzer Dr. Kriebel im Hinblick auf seine Angaben von jeder Haftung frei, es sei denn, er hat die im Verkehr erforderliche Sorgfalt eingehalten.

3. Haftung des Nutzers für übermittelte Inhalte
Der Nutzer versichert und steht mit der Übermittlung von Inhalten – gleich welchen Inhalts – dafür ein, dass diese Inhalte vollumfänglich den Grundsätzen des Pressecodex des Deutschen Presserates entsprechen. Außerdem versichert der Nutzer und steht er dafür ein, dass er in die Online-Angebote keine Inhalte einstellt, die
– gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote bzw. gegen die guten Sitten verstoßen,
– Rechte Dritter verletzen,
– pornografisch, beleidigend, bedrohend, belästigend, vulgär, rassistisch, sonst diskriminierend oder in anderer Weise anstößig sind,
– geltende Jugendschutzvorschriften verletzen bzw.
– als Missbrauch, insbesondere als Spam, zu werten sind.
 

Insbesondere versichert und steht der Nutzer mit der Übermittlung von Inhalten dafür ein, dass er über diese Inhalte, vor allem im Umfang der Rechtseinräumung gemäß Ziffer IV, frei gegenüber Dr. Kriebel verfügen kann und die Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere das Recht am eigenen Bild, das Persönlichkeitsrecht (zum Beispiel Namensrecht, Recht am eigenen Bild), das Zeichenrecht (zum Beispiel Markenrecht), sonstige gewerbliche Schutzrechte und/oder das Urheber- bzw. Leistungsschutzrecht, beeinträchtigen oder verletzen.
Für den Fall, dass der Nutzer gegen die Grundsätze des Pressecodex des Deutschen Presserats zuwider handelt bzw. gegen eine seiner in dieser Ziffer genannten Versicherungen verstößt, insbesondere für den Fall, dass Dritte gegen Dr. Kriebel Rechte im Sinne der vorstehenden Absätze geltend machen, stellt der Nutzer Dr. Kriebel einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung vollumfänglich frei, es sei denn, der Nutzer hat die im Verkehr erforderliche Sorgfalt eingehalten. Der Nutzer unterstützt Dr. Kriebel bei der Rechtsverteidigung, insbesondere durch Informationen.

 

VII. Vorbehalt von Änderungen/Modifikationen

Dr. Kriebel behält sich vor, die AGB und sonstige Bedingungen für die Benutzung der Online-Angebote sowie der einzelnen Spezifikationen jederzeit zu ändern. Dr. Kriebel teilt eine Änderung dieser Bedingungen durch einen Hinweis auf den Online-Angeboten mit.
Der Nutzer erteilt seine Zustimmung zur Geltung der geänderten Bedingungen, soweit er nach Veröffentlichung eines solchen Hinweises auf die Änderung eine Benutzung unter den Online-Angeboten von Dr. Kriebel vollzieht.
Mit der Veröffentlichung einer geänderten Fassung dieser AGB verlieren jeweils die vorhergehenden Fassungen ihre Gültigkeit.

 

VIII Offenlegung von Interessenkonflikten (Disclosure)

Wir informieren Sie darüber, dass sämtliche Beteiligte an der Website von Dr. Kriebel auch Handel mit Wertpapieren, Derivaten oder ähnlichen Instrumenten betreiben können. Dies gilt auch für andere Produkte und Sachwerte wie Gold oder Immobilien.

 

Folgende Interessenkonflikte können bei Dr. Kriebel im Zusammenhang mit der Erstellung oder Weitergabe von Informationen grundsätzlich auftreten: Dr. Kriebel oder an der Erstellung mitwirkende Personen/Unternehmen halten Anteile oder unmittelbar darauf bezogene Derivate an dem analysierten Unternehmen bzw. Sachwert.

 

IX Kündigung 

Dr. Kriebel hat jederzeit das Recht, die Veröffentlichung von Inhalten in Form von Textbeiträgen, Videos oder in anderer Form zu beenden und insbesondere auch den kompletten Internetauftritt einzustellen. Im Voraus bezahlte Beträge werden in diesem Fall monatsgenau zurückerstattet.

Sie können Ihren Vertrag vor Fälligwerden der nächsten Rate mit einer Frist von mindestens 14 Tagen im Mitgliederbereich oder per Email kündigen. 

 

X. Erfüllungsort, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Im Verkehr zwischen Dr. Kriebel und dem Nutzer, der Unternehmer ist, ist der ausschließliche Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche – soweit zulässig – Amtsgericht Soest bzw. Landgericht Arnsberg.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

XI. Salvatorische Klausel
Sind bzw. werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam und/oder nichtig, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen gleichwohl unberührt. Unwirksame und/oder nichtige Bestimmungen sollen so ersetzt werden, dass der angestrebte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung von Lücken in den AGB.

 

B Besondere Bedingungen für Video-Streaming und Videos on Demand
I. Zustandekommen eines Vertrags

1. Geltungsbereich
Die folgenden besonderen Bedingungen gelten für Bestellungen über den Online-Shop von Dr. Kriebel, die auf den Online-Bezug von Video-Streaming gerichtet ist.
Dafür gelten im Übrigen die vorstehend wiedergegebenen, allgemeinen und besonderen Bedingungen, insbesondere die besonderen Bedingungen für den Online-Shop gemäß Buchstabe B.

2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Dr. Kriebel die Bestellung des Nutzers durch eine ausdrückliche Erklärung in Textform für den Zugang zum bestellten Medium annimmt.

 

II. Preise, Zahlung, Fälligkeit
Der Zugriff zum Video-Streaming erfolgt nur gegen Vorkasse.

 

III. Umfang der Nutzungserlaubnis für den Nutzer

1. Einfaches Nutzungsrecht
Soweit der Schutz nach dem Urhebeberrechtsgesetz (UrhG) reicht, erwirbt der Nutzer mit dem bedingungsgemäßen Streaming ein einfaches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Medien zum privaten und nicht gewerblichen sonstigen eigenen Gebrauch.

2. Beschränkungen
Der Nutzer darf die Zugangsdaten Dritten nicht bekannt geben. Nutzungen, die über das Nutzungsrecht bzw. über gesetzliche Erlaubnisse im Einzelfall hinausgehen, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Demgemäß darf der Nutzer die Medien nicht vervielfältigen, verbreiten, ausstellen bzw. öffentlich wiedergeben, somit vor allem nicht weitergeben, lizenzieren, verkaufen, verleihen, vermieten, übermitteln, ausstrahlen, uploaden, öffentlich zugänglich machen, umgestalten, bearbeiten bzw. übersetzen.

Ausgeschlossen sind für den Nutzer ferner Veränderungen und Entfernungen der digitalen Inhalte, Urhebervermerke, Marken-/Kennzeichen und sonstigen Rechtsvorbehalte.

 

IV. Widerrufsbelehrung für den Online-Bezug von Video-Streaming
Bei Fernabsatzverträgen, z.B. postalisch, per Telefax, online und telefonisch abgeschlossenen Verträgen, haben Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie das Kontaktformular aus und leisten eine eindeutige Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
 

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Stand der AGB: Januar 2021